Morgenstadt-Studie zu Auswirkungen der Coronapandemie

Die Coronapandemie hat sich in verschiedener Art und Weise auf die Funktions- und Handlungsfähigkeit deutscher Kommunen und Landkreise ausgewirkt. Welche Bereiche hiervon jedoch am häufigsten bzw. stärksten betroffen sind und mit welchen Strategien und Maßnahmen deutsche Kommunen und Landkreise auf die negativen Auswirkungen der Pandemie reagierten, versucht die Morgenstadt-Studie herauszuarbeiten.  

Die Coronapandemie stellt deutsche Kommunen und Landkreise aktuell vor noch nie da gewesene Herausforderungen. So müssen neue Organisations-, Arbeits- und Verwaltungsstrukturen geschaffen werden, z.B. um auf erlassene Kontaktbeschränkungen oder Hygienebestimmungen während der Pandemie eingehen zu können. Gleichzeitig sind kommunale Akteure während der Corona-Pandemie mit wegbrechenden Einnahmen, bspw. im Bereich der Gewerbesteuer, konfrontiert, was sich auf die finanzielle Handlungs- und Investitionsfähigkeiten der Kommunen auswirkt. In diesem Zusammenhang versuchte die Corona-Studie der Morgenstadt-Initiative herauszuarbeiten, welche Maßnahmen Kommunen ergriffen haben, um auf die Pandemie zu reagieren und deren Nebeneffekte abzuschwächen. Gleichzeitig sollte dargestellt werden wie sich genannte Entwicklungen auf die kommunalen Sektoren Mobilität, Energie, Klimaschutz und Klimaanpassung, Kultur, Datenmanagement, Bau sowie die Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung ausgewirkt haben und inwiefern dies kommunale Budgetverschiebungen zur Folge hatte. Hierzu wurden seitens der Fraunhofer-Institute IAO, IESE, ISI, IMW, IOSB-INA & ISE die Einschätzungen von insgesamt 83 Mitarbeitenden deutscher Kommunen gesammelt.

Im Zuge der Studie konnte zunächst herausgearbeitet werden, dass die Thematik der Digitalisierung, u.a. aufgrund des Drucks auf digitale Kommunikations- und Organisationsformate auszuweichen, gegenüber anderen Themen an Bedeutung gewonnen hat. Hieraus resultierte, dass auch Budgeterhöhungen am häufigsten im Bereich Digitalisierung zu verorten waren.  Vielerorts ging dies mit einem leichten Prioritätsverlust der Themen Energie und Klimaschutz einher, während sich gleichzeitig bereits bestehende Herausforderungen in den genannten Bereichen wie bspw. knappe finanzielle Ressourcen im Verlauf der Pandemie noch einmal verschärft haben. Jedoch zeigt die Umfrage gleichzeitig, „dass die Prioritätenverschiebung Richtung Digitalisierung nicht zu dem erwarteten Budgetrückgang für die Bereiche Klimaschutz und Klimafolgenanpassung geführt hat“, erklärt Eva Ottendörfer, die Leiterin des Morgenstadt-Netzwerks. „Das sind erst einmal erfreuliche Nachrichten, denn neben der Coronapandemie hat das vergangene Jahr auch gezeigt, dass der Kampf gegen den Klimawandel für Kommunen in Zukunft noch wichtiger werden wird.“ Insgesamt führte die Pandemie in nur wenigen Bereichen zu starken Budgetanpassungen, gleichzeitig sei jedoch aufgrund der vielerorts geschwächten finanziellen Lage in den kommenden Jahren mit weniger kommunalen Investitionen zu rechnen, was die Problematik der bereits bestehenden öffentlichen Investitionslücke in Deutschland weiter verschärft. 

Im Bereich Mobilität führte die Pandemie zu einem Zuwachs des Rad- und Fußverkehrs, während im Bereich der motorisierten Verkehrsformen rückläufige Zahlen zu verzeichnen waren. Gleichzeitig reagierten jedoch nur wenige Kommunen hierauf mit temporären Maßnahmen wie bspw. Pop-Up-Radwegen, was im Bereich der Pandemiebekämpfung/Anpassung weiteres Optimierungspotenzial aufzeigt. Ein solches besteht ebenfalls innerhalb der Erhebung und Nutzung von kommunalen Daten. So findet die Erhebung von Daten hauptsächlich in Groß- und Mittelstädten statt, während kleinere Kommunen im Bereich der Datennutzung einen geringeren Handlungsbedarf erkennen als seitens der Forscher:innen erwartet wurde. So planen viele kleinere Kommunen nicht damit zukünftig kommunale Daten zu erheben, oder diese externen Akteuren zur Verfügung zu stellen. Gerade in den Bereichen der Verkehrsplanung, Klimaschutz und Klimaanpassung oder zur Messung von Abgaswerten und der Luftqualität könnten jedoch Datenerhebungen und -analysen für kleinere Kommunen eine wichtige Entscheidungshilfe in der Planung und Umsetzung von Maßnahmen darstellen.

Insgesamt konnte die Studie zudem herausarbeiten, dass im Verlauf der Pandemie vielerorts zwar Hürden des digitalen Arbeitens abgebaut und digitale Arbeitsformen eingeführt wurden, jedoch verfolgt ein Großteil der befragten Kommunen im Bereich der Digitalisierung weiterhin keine besonderen Handlungsstrategien, z.B. durch die Einführung digitaler Beteiligungsformate. Solche Planungen ließen sich anhand der Studie einzig im Bereich Bildung erkennen, indem in Schulen zukünftig gezielt und vermehrt digitale Lernangebote auch nach der Pandemie eingesetzt werden sollen.  Hinsichtlich der Digitalisierung in deutschen Kommunen müssen daher auch zukünftig weitere Anreize geschaffen, IT-Infrastrukturen ausgebaut und eine hinreichende Begleitung der Kommunen und Regionen gewährleistet werden, um die Digitalisierung kommunaler Verwaltungen vor allem auch in kleinen Kommunen oder Regionen voranzutreiben. Hierfür müssen Fördermöglichkeiten und -Richtlinien vereinfacht und Informationen niedrigschwellig zur Verfügung gestellt werden, da viele der befragten Kommunalvertreter:innen über einen Mangel an Informationen sowie über Unklarheiten bezüglich der Förderfähigkeit und Fördervolumina berichteten.